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Festung Europa 1

Das zunehmende Problem der Umweltflüchtlinge






Seit einigen Jahren spielen sich an der Südgrenze Europas dramatische Ereignisse ab, die nur von Zeit zu Zeit durch ein kurzes aufflackern in den Medien in unseren Gesichtskreis gerückt werden. Meist geschieht dies nur wenn die Geschehnisse mal wieder eine unerträgliche Spitze der Unmenschlichkeit erreicht haben und nicht mehr verschwiegen werden können. An der Südgrenze der "Festung Europa" versuchen schon seit Jahren, in einem ununterbrochenen Strom, hunderttausende von "Bootpeople" in waghalsigen Aktionen  ein Schlupfloch  an der Grenze Europas zu finden. Es geht für diese Menschen schlichtweg ums Überleben, da sie in ihren Heimatländern keinerlei Zukunfts- oder Überlebensperspektive mehr sehen. An die südlichen Küsten der beliebtesten Urlaubsländer der  Mittel- und Nordeuropäer - Spanien, die Kanarischen Inseln, Malta und Italien - werden immer wieder Bootflüchtlinge lebend, halbtot oder ganz tot in Booten oder von den Wellen angespült. Was sollen nun die wohlhabenden Länder mit dieser unkontrollierbaren Flut von Menschen machen? Menschen, die ihren Lebensraum verlassen, weil neben der Armut und Korruption, das negative Einwirken der wohlhabenden Industrieländer (Klimaveränderung, Wasserknappheit, Umweltgifte,  Umweltverschmutzung)  ihre ökologischen Strukturen schon so weit aus dem Gleichgewicht gebracht hat, dass diese von der Land- und Viehwirtschaft geprägten Kulturen von ihrem Land nicht mehr leben können.

Im Folgenden soll ein Überblick der Geschehnnisse rund um das Thema "Umweltflüchtlinge" vermittelt und bewusst gemacht werden. Um die zugrunde liegenden Sachverhalte besser verstehen zu können, vorab eine kleine Einleitung von Frank Biermann mit Hintergrundinfos. 





EINLEITUNG

Aus Politik und Zeitgeschichte B 12/2001
Frank Biermann

Umweltflüchtlinge -  Ursachen und Lösungsansätze

Neben Hunger, Armut, Krieg und Menschenrechtsverletzungen ist die Zerstörung der Umwelt zur Ursache von Flucht und Abwanderung geworden, auch wenn Umweltflüchtlinge konzeptionell schwer zu fassen bleiben. Denn niemand flieht vor der Umwelt, niemand ist Umweltflüchtling per se. Wer flieht, weil sein Acker kein Bewirtschaften mehr erlaubt, verlässt eine Heimat, weil Alternativen zum Lebensunterhalt fehlen, also aus Armut. Wer flieht, weil aus ökologischen Problemen gesellschaftliche Brennpunkte wurden, wie in Ruanda, flieht letztlich vor Krieg und Gewalt. Oft ist Umweltzerstörung ein wichtiges Abwanderungsmotiv neben vielen anderen, selten jedoch nur das einzige.

Der Leiter des UN-Umweltprogramms, Klaus Töpfer, geht beispielsweise von 22 bis 24 Millionen Umweltflüchtlingen aus, Norman Myers errechnete mindestens 25 Millionen derzeitige Umweltflüchtlinge vor allem in Afrika südlich der Sahara, China, Zentralamerika und Südasien. Er erwartet insgesamt 50 Millionen Umweltflüchtlinge bis zum Jahre 2010. Andererseits erwähnen manche internationalen Dokumente Umweltflüchtlinge mit keinem Wort, beispielsweise die 1992 auf dem Erdgipfel in Rio de Janeiro beschlossene Erklärung über Umwelt und Entwicklung. Auch die Agenda 21, das in Rio de Janeiro beschlossene Aktionsprogramm, nennt Umweltflüchtlinge nur einmal im Rahmen ihres Teilprogramms zu Dürre und Desertifikation.

Anfang der neunziger Jahre schuf der UNHCR zwar einen Umwelttreuhandfonds und die Stelle eines Umweltkoordinators. Hiermit sollten jedoch die ökologischen Folgen von Massenflucht, nicht aber Umweltzerstörung als Fluchtursache eingedämmt werden. Eine Reihe von Autoren vermeiden aus diesen Gründen grundsätzlich den Begriff des Umweltflüchtlings und sprechen stattdessen von Umweltmigranten. Ein Motiv ist dabei die befürchtete Schwächung des Status der politischen Flüchtlinge. 


 

Ursachen

Während das Konzept des Umweltflüchtlings somit verwaschen und die Datenlage unsicher bleibt, ist wenig zweifelhaft, wie Umweltzerstörung zum Motiv für das Abwandern Einzelner oder ganzer Siedlungsgruppen werden kann.
Vier Hauptgründe sind zu nennen:

 
1. Deposition

Eine Fluchtursache ist übermäßige regionale Umweltverschmutzung. Übersteigt der Schadstoffeintrag in einem Gebiet kritische Grenzwerte, werden diese unbewirtschaftbar oder gar unbewohnbar. Die heute weitgehend verlassene Umgebung des Kernreaktors im ukrainischen Tschernobyl ist das bekannteste Beispiel; es wird geschätzt, dass 130.000 Menschen ihre Heimat aufgrund des Reaktorunfalls aufgeben mussten. Aber nicht nur Unfälle mit ziviler Kernenergie zwingen Menschen zur Flucht: So verließen 160.000 Menschen die Gegend um Semipalatinsk in Kasachstan, die von 1949 bis 1989 durch Atombombenversuche verseucht wurde. Weitere Abwanderungsgründe sind beispielsweise Pestizidrückstände aus industrieller Landwirtschaft, welche ein Land unbewohnbar machen können. Rund um den Aralsee führte dies, neben Bodenerosion und Versalzung, zur Abwanderung von 100.000 Menschen. Eine weitere Fluchtursache ist die Schadstoffdeposition durch das Ausbeuten von Bodenschätzen, etwa beim Uranabbau im indischen Orissa oder der Ölförderung in Nigeria, wodurch die Nutzung der Natur durch Ackerbau, Jagd oder Fischfang verhindert wird. Werden Alternativen nicht geboten, muss die lokale Bevölkerung ökologisch bedingt abwandern. Dieses Problem betrifft im übrigen nicht nur Entwicklungsländer: Auch die Menschen in Love Canal in New York oder Times Beach in Missouri mussten ihre Heimat aufgrund von Giftmüllablagerungen verlassen.

 
2. Degradation

Weitaus mehr Umweltflüchtlinge schafft die schleichende Degradation der Umwelt, das heißt ihre Veränderung in eine Form, welche die Nutzung der Naturschätze für den Menschen vermindert oder verhindert. Ist die Umwelt in einem Gebiet so weit zerstört, dass die bestehende Wirtschafts- und Lebensweise nicht mehr aufrechterhalten werden kann, verbleibt Abwandern oft als die einzige Lösung. Historisch verursachte die Veränderung der natürlichen Umwelt durch den Menschen mehrfach die Aufgabe von Siedlungsgebieten, sie wird für den Untergang vieler geschichtlicher Zivilisationen - etwa der Induskultur in Lateinamerika - mit verantwortlich gemacht. Auch heute bleiben der Verlust des Bodens und seiner Fruchtbarkeit und der Mangel an Frischwasser wesentliche Fluchtgründe. So sind von 1945 bis 1990 aufgrund menschlicher Einwirkungen über 1,2 Milliarden Hektar Land stark bis sehr stark degradiert worden, was in etwa der Gesamtfläche Indiens und Chinas entspricht!!!

Drei Viertel dieser Bodenzerstörung fanden in den Entwicklungsländern statt, in denen viele Menschen essentiell auf ihr Land als Erwerbsquelle angewiesen sind. Die großen Dürren von 1968 bis 1973 zwangen allein in Burkina Faso (Afrika) eine Million Menschen zur Abwanderung. In Mexiko gelten über sechzig Prozent des Bodens als degradiert, und jedes Jahr vernichtet Bodenerosion dort 260 000 Hektar Acker- und Weideland.

Ein zweites Problem ist die weltweite Wasserkrise: vierzig Prozent der Weltbevölkerung sind heute von Wassermangel betroffen. Andererseits kann auch zu viel Wasser Fluchtbewegungen und Konflikte zwischen Umweltflüchtlingen und den Menschen im Zufluchtsgebiet auslösen. So sind häufige Überschwemmungen ein Hauptgrund für die Abwanderung von Bangladeschis ins indische Assam.

 
3. Desaster

Eine weitere Fluchtursache sind vom Menschen verursachte Naturkatastrophen (Umweltkatastrophen). Teils folgen diese direkt der Umweltveränderung, wenn Überschwemmungen und Erdrutsche durch menschliche Eingriffe in den Naturhaushalt begünstigt und mitverursacht werden. Gerade in Entwicklungsländern sind Flucht und Abwanderung oft die Folge (der einzigste Ausweg zu überleben). Die Tendenz ist dabei steigend. So zeigt eine statistischen Auswertung aller Naturkatastrophen von 1976 bis 1994, dass die Zahl der Menschen, die durch solche Katastrophen ihre Heimat verlassen müssen, stark anstieg, besonders in Asien. Allein in Indien sind jedes Jahr durchschnittlich 15 Millionen Menschen von Naturkatastrophen betroffen; davon werden im Schnitt etwa 2,5 Millionen obdachlos, und vier Millionen müssen ihre Heimat auf der Suche nach Schutz und Nahrung verlassen. Auch manche Gegenmaßnahmen zwingen Menschen zur Flucht. So wird geschätzt, dass zwischen 1949 bis 1992 in China über zehn Millionen Menschen wegen Dammbauten umgesiedelt werden mussten, die zum Teil auch dem Hochwasserschutz dienen sollen. Der gigantische Drei-Schluchten-Damm in China wird voraussichtlich weitere 1,3 Millionen Menschen zur Aufgabe ihrer Siedlungen zwingen.

Globale Veränderungen der Umwelt, insbesondere der sich ankündigende Klimawandel, drohen diesen lokalen Desastern globale Umweltkatastrophen hinzuzufügen: Ein ansteigender Meeresspiegel, Änderungen des Regionalklimas, Verschiebungen von Vegetationszonen, all dies kann neue Fluchtbewegungen auslösen, deren Ausmaß alles Bekannte überträfe. Knapp zwei Drittel der Menschheit leben nur höchstens einhundert Kilometer von einer Küste entfernt, und dreißig der fünfzig größten Städte der Welt liegen am Meer. Allein in Indien würde ein Meeresspiegelanstieg von einem Meter sieben Millionen Menschen gefährden. Für die armen und hochgradig verwundbaren Länder Süd- und Südostasiens wären Änderungen des Monsunzyklus durch den Klimawandel eine ökologische und soziale Katastrophe. Für die weltweiten Schäden des beginnenden Klimawandels schätzte Norman Myers, dass hierdurch etwa 200 Millionen Menschen zur Aufgabe ihrer Siedlungsgebiete gezwungen werden. Eine seiner Ansicht nach noch gemäßigte Schatzung, da heute schon 135 Millionen Menschen von schweren Formen der Versteppung und Wüstenausdehnungen bedroht sind.

 
4. Destabilisierung

Verbunden mit den drei genannten Fluchtursachen ist eine umfassende Destabilisierung des sozialen Gefüges. Bei einer Reihe jüngster Kriege, so im Tuaregkonflikt im westafrikanischen Sahel oder beim Zapatistenaufstand in Mexiko, spielte die Zerstörung der Umwelt und der Kampf um Lebensraum eine wesentliche Rolle. Die Menschen, die vor diesen Auseinandersetzungen fliehen, sind deshalb auch als Umweltflüchtlinge zu verstehen. Selbst international destabilisierende Folgen werden heute in Betracht gezogen.

Will man manchen Katastrophen-Autoren folgen, wird dieser Typus des Flüchtlings häufiger auftreten: Christopher Stone beispielsweise warnt vor den Folgen des Klimawandels, dass man kaum die künftigen Spannungen an den Grenzen und die Verwerfungen der sozialen Ordnung ahnen kann, die entstehen könnten, wenn die Umweltveränderung das Nahrungs- und Wasserangebot einschränkt, die bewirtschaftbaren Zonen sich verschieben und die traditionellen Bevölkerungszentren durch den steigenden Meeresspiegel bedroht werden. Im Altertum, so fährt Stone fort, führte schwerer und dauerhafter Klimawandel zur massenhaften Abwanderung und Aufgabe ganzer Städte. Heute ist jedoch die Bevölkerungsdichte größer, und die Migranten müssten politische Grenzen überschreiten und kulturelle Spannungen verschärfen - mit all den negativen Brüchen, die solche Konflikte heraufbeschwören könnten.  
Noch düstere Szenarien bietet Robert D. Kaplan in einem viel zitierten, apokalyptischen Essay „The Coming Anarchy“ (Die kommende Anarchie) oder Manfred Wählcke, der das künftige Scheitern der internationalen Umweltpolitik als Gewissheit nimmt und selbst militärische Prävention innerhalb der NATO vorbereitet sehen will. Trotz dieser Szenarien ist nicht absehbar, ob und wann der ökologischen Degradation die soziale Destabilisierung mit der Folge von Umweltkriegen folgt. Es gibt zwar inzwischen eine umfangreiche sozialwissenschaftliche Literatur, in der beispielsweise nach der Wahrscheinlichkeit von Kriegen um Wasser gefragt und in einer Vielzahl empirischer Fallstudien gegenwärtige durch Umweltdegradation (Umweltveränderung) mitbedingte Konflikte analysiert werden. Einhellige Ergebnisse liegen indes nicht vor.





Dies war der Stand im Jahre 2001. Wie schnell uns diese Zukunftsprognosen heute (2007) z.T. schon eingeholt haben und aktuelles Thema in den Medien geworden sind, soll uns dieser kleine Diskurs zum Thema zeigen.Tausende von "Bootflüchtlinge" aus Afrika setzen jährlich ihr Leben auf's Spiel, um dem Elend in ihrer Heimat zu entliehen und in die Festung Europa einzudringen, um sich selbst und der daheimgebliebenen Familie ein Überleben zu sichern. 

Weltweit sind bereits rund zwei Milliarden Hektar Ackerland und Weideflächen unterschiedlich stark degradiert. Das sind 15 Prozent der Böden weltweit - es entspricht einem Gebiet von der Größe der Vereinigten Staaten und Mexikos zusammen. Neun Millionen Hektar davon sind irreparabel zerstört und damit endgültig verloren. Weltweit werden im Jahr rund fünf bis sieben Millionen Hektar Boden, der für Ackerbau oder Weide nutzbar war, vernichtet; dies entspricht der Fläche Irlands. Weitere 30 Millionen Quadratkilometer sind akut von der Verwüstung bedroht. Jedes Jahr wächst  die Wüste erdweit um eine Fläche, die der Größe West-Deutschlands entspricht. 25 Milliarden Tonnen wertvoller Bodenkrume gehen jedes Jahr für immer verloren. Alleine in den USA werden jährlich 1,2 Millionen Hektar Land - meist Ackerland oder Waldgebiete - für Autobahnen, Industrieanlagen, Einkaufszentren und Baugrundstücke zubetoniert oder versiegelt. Folge: Der Boden kann kein Wasser mehr aufnehmen, so dass der Grundwasserspiegel  jedes Jahr um ca. 45 cm sinkt, in manchen Gegenden um bis zu 2,70 Meter. Die Degradierung führt jährlich zu Einkommensverlusten in Höhe von 42 Milliarden Dollar. Allein im Sahel gehen seit der großen Dürre von 1972/73 jedes Jahr etwa 1,5 Millionen Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche verloren. 

Auf der oben dargestellten Karte sehen sie ausschließlich die reinen Wüstengebiete der Erde, in denen es keinerlei Überlebensräume für größere Menschengruppen gibt. An diese reinen Wüsten schließen sich die gefährdeten Übergangazonen (z.B Sahelzone Afrika) an, in welche hinein sich die Wüsten heute rasant ausdehnen. Das an die Übergangszonen anschließende Kulturland geht durch die Klimaveränderung, Wassermangel und falsche Bodenbewirtschaftung zusätzlich in die Versteppung über. Wenn wir dann noch die Hochgebirgsregionen des Himalaya, der Alpen, der Anden und der Rocky Mountains von der Gesamtfläche des uns zur Verfügung stehenden Bodens abziehen, bleibt uns nicht viel  Lebensraum und landwirtschaftliche Nutzungsfläche für die ständig wachsende Menschheit übrig. 


 

Millionen Menschen fliehen vor Naturkatastrophen

Artikel veröffentlicht am: 11.10.2005, Greenpeace.

Jedes Jahr verlassen Millionen von Menschen ihre Heimat. Sie flüchten vor Krieg, Unterdrückung und Gewalt - und immer häufiger vor Naturkatastrophen. Die Zahl der so genannten Umweltflüchtlinge ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Heute fliehen bereits mehr Menschen vor Umweltkatastrophen als vor Kriegen. Im Jahr 2010 sollen es nach einer neuen UN-Studie weltweit mehr als 50 Millionen Umweltflüchtlinge sein.

Wissenschaftler der Universität der Vereinten Nationen in Bonn nennen in ihrer Studie verschiedene Gründe für die drastisch steigenden Flüchtlingszahlen. Besonders in ärmeren ländlichen Gebieten führen Austrocknung und zunehmende Unfruchtbarkeit des Bodens durch falsche Bebauung in Verbindung mit klimatischen Veränderungen und steigenden Bevölkerungszahlen zur Flucht, erklärt Janos Bogardi, Direktor des Instituts für Umwelt und menschliche Sicherheit der UN-Universität. Aber auch Erdbeben, Abholzungen und Überschwemmungen, ausgelöst durch Wirbelstürme wie zuletzt Stan, Katrina und Rita, vertreiben immer mehr Menschen aus ihrer Heimat.

Die Studie bezieht sich unter anderem auf den Weltkatastrophenbericht des Roten Kreuzes aus dem Jahr 1999. Dieser prognostizierte ein Jahrzehnt schwerster Katastrophen, verursacht durch eine explosive Kombination menschlich-mitverursachten Klimawandels mit sich rapide verändernden sozio-ökonomischen Bedingungen. Die Vereinten Nationen schätzen, daß bis zum Jahr 2025 80 Prozent aller Menschen in so genannten Entwicklungsländern leben werden, mehr als die Hälfte von ihnen ständig bedroht von Überschwemmungen und schweren Stürmen.

 

(United Nations University, 28.06.2007 - NPO)

Immer mehr Menschen verlieren ihre Lebensgrundlage durch die zunehmende Trockenheit und die Ausbreitung der Wüsten. Die Desertifikation könnte noch innerhalb dieser Generation zu Massenfluchten aus den Dürregebieten führen, so die Einschätzung einer neuen Studie von Wissenschaftlern der Vereinten Nationen.

In der am 28 Juni 2007 im Hauptquartier der UNO in New York vorgestellten Studie warnen die Wissenschaftler vor der Bedrohung der internationalen Stabilität durch den Verlust der Bodenfruchtbarkeit und der Degradation der natürlichen Lebensgrundlagen.

Sie schlagen zudem eine mehrgliedrige Strategie auf allen Regierungsebene vor. „Es ist zwingend, dass effektive Politik und nachhaltige Praxis dazu eingesetzt werden, den Niedergang der Trockengebiete aufzuhalten“, erklärt Hans van Ginkel, Rektor der UN Universität und UN-Untergeneralsekretär.

Zwei Milliarden Menschen und damit ein Drittel der gesamten Menschheit sind bereits jetzt potenzielle Opfer der Wüstenausdehnung, so die Studie. Ohne Gegenmaßnahmen werden schon in den nächsten zehn Jahren mehr als 50 Millionen Menschen heimatlos und könnten zu Umweltflüchtlingen werden. Die Anzahl dieser Flüchtlinge überträfe die gesamte Bevölkerung von Südafrika oder Südkorea – und sie wären erst der Beginn.

Die Wissenschaftler, gestützt auf die Daten von mehr als 200 Experten aus 25 Ländern, fordern die Regierungen dazu auf, eine breitere, übergeordnete Sicht der Problematik anzunehmen und vermehrt koordinierte und integrierte Maßnahmen zu ergreifen. Bisher seien allzu oft Entscheidungen in isolierten Bereichen und Ebenen getroffen worden, die sich gegenseitig behinderten und kontraproduktiv seien. Gefragt sei jetzt eine Strategie, die sowohl den Kampf gegen die Wüstenbildung als auch gegen den Klimawandel und die Armut umfasst.

Mangelnde Koordination der Maßnahmen „Einige Kräfte der Globalisierung streben die Reduktion der ökonomischen Ungleichheit an und wollen die Armut bekämpfen, tragen aber gleichzeitig dazu bei, die Wüstenbildung zu verstärken, wie beispielsweise absurde landwirtschaftliche Subventionen“, erklärt van Ginkel. „Eine Reform der Maßnahmen gegen die Desertifikation repräsentiert gleichzeitig auch eine Chance, weltweit effektiver gegen den Klimawandel vorzugehen und beispielsweise mehr atmosphärisches Kohlendioxid zu binden“, so Zafar Adeel, Hauptautor der Studie.

Erster großer Massenexodus im Westen wegen Klimawandels"

Earth Policy Institute" sieht "Katrina"-Evakuierte als die ersten Klimaflüchtlinge
Umweltkatastrophen infolge der Erderwärmung haben bereits zu einem ersten Exodus von Klimaflüchtlingen geführt - und das ausgerechnet in den USA. Die Flucht von hunderttausenden Menschen nach dem Hurrikan "Katrina" sei die erste dokumentierte "Massenbewegung von Klimaflüchtlingen" gewesen, so das "Earth Policy Institute". Eine Untersuchung habe ergeben, dass sich mindestens 250.000 der Geflohenen inzwischen anderswo angesiedelt haben und nicht an die Golfküste zurückkehren.
"Diese Menschen wollten sich nicht länger den persönlichen Traumata und finanziellen Risiken in Zusammenhang mit dem ansteigenden Meeresspiegel und immer verheerenderen Stürmen aussetzen", sagte Institutsdirektor Lester Brown. "Diese Evakuierten sind nun als Klimaflüchtlinge zu bezeichnen."
Bislang waren Umweltexperten davon ausgegangen, dass die ersten Massenfluchten infolge der Klimaerwärmung wahrscheinlich die kleinen Inselstaaten im Pazifik treffen würden, die nur wenige Meter über den Meeresspiegel herausragen und bei einem Ansteigen der Meere verschwinden könnten. Die Gefahr der Überflutung tief liegender Gebiete sei zwar existent, sagte Brown; genauso Besorgnis erregend seien aber Wirbelstürme, die wegen der Aufheizung der Weltmeere immer zerstörerischer werden. Angesichts des "Katrina"-Exodus in den USA sagte Brown: "Es ist interessant, dass nun ausgerechnet dasjenige Land die größte Hurrikan-Zerstörung erlitten hat, das in erster Linie für die Erderwärmung verantwortlich ist."
Die Gefahr durch Wirbelstürme in den Küstenregionen werde eine anhaltende Abwanderung auslösen: "Der steigende Meeresspiegel und die mächtigeren Hurrikane führen zu höheren Versicherungskosten, und die Leute werden ins Landesinnere gehen. So wie Konzerne in Regionen mit niedrigen Löhnen abwandern, emigrieren die Leute in Regionen mit niedrigeren Versicherungskosten."
 
Das Earth Policy Institute definiert den Begriff "Klimaflüchtling" in der Studie als Angehörigen einer größeren Gruppe, die wegen vom Menschen verursachten Umweltveränderungen ihre Heimat verlassen müssen. Darunter fallen nach Angaben der Experten auch Millionen Menschen im Norden und Westen Chinas, die wegen der Versteppung der Böden infolge von Überweidung ihre Dörfer verlassen mussten.



 Fluchtziel Süditalien

Von Stefan Troendle, ARD-Hörfunkstudio Rom

Bis zu 100.000 afrikanische Flüchtlinge machen sich jährlich auf den Weg über das Mittelmeer nach Europa. In überladenen Booten versuchen sie nach Spanien oder Italien zu gelangen. Brennpunkt ist immer wieder die italienische Insel Lampedusa.

Im Sommer 2006 stand Italien vor einer neuen großen Flüchtlingswelle. Innerhalb von zehn Stunden kamen mehr als 500 Bootsflüchtlinge aus Afrika nach Süditalien, viele von ihnen stammten aus Eritrea. Insgesamt sechs Boote wurden gesichtet, auf einem 15 Meter langen Kutter waren 218 Personen zusammengepfercht - unter ihnen Frauen und Kinder. Sie wurden von der italienischen Küstenwache in den Hafen der Insel Lampedusa vor Sizilien geleitet. Das von der italienischen Hilfsorganisation Misericordia betreute Auffanglager dort platzte wieder einmal aus allen Nähten. 190 Menschen haben dort Platz - zwischenzeitlich hielten sich dort weit mehr als 600 Flüchtlinge auf.

Schiffbrüchige abgewiesen

Auch in Porto Empedocle auf Sizilien und in Pozallo kamen wieder diverse Boote an, allein in der letzten Woche haben 700 Menschen versucht, auf diese Weise die Außengrenzen der EU zu überwinden. Die neue Flüchtlingswelle dürfte die Debatte über illegale Einwanderung in Italien wieder anheizen. Probleme gibt es auch vor der Insel Malta. Der Fall dort erinnert an die deutsche Cap Anamur. Die maltesischen Behörden weigern sich nämlich, 51 Schiffbrüchige aufzunehmen, die ein spanischer Fischkutter nahe der Insel aus Seenot gerettet hat. Das Schiff ankert zur Zeit 16 Meilen vor Malta. Inzwischen hat sich sogar das spanische Aussenministerium eingeschaltet. Die Spanier befürchten, dass Schiffe künftig keine Menschen mehr aus Seenot retten, wenn diese nicht im nächsten Hafen an Land dürfen.



Neuer Ansturm auf Kanaren - Tumulte in Lager auf Malta

Stand: 27.06.2006

(Grafik: Flüchtlinge auf einem Boot der spanischen Küstenwache)
Die Kanarischen Inseln erleben derzeit einen neuen Ansturm afrikanischer Bootsflüchtlinge. Binnen 24 Stunden seien mehr als 250 illegale Zuwanderer vor Gran Canaria, Teneriffa und Fuerteventura aufgegriffen worden, teilten die Behörden mit. Insgesamt habe die Küstenwache acht Boote aufgebracht. Die Menschen an Bord seien zwar erschöpft aber ansonsten wohlauf gewesen, hieß es. Seit Januar sind über 11.000 afrikanische Armutsflüchtlinge auf die Kanarischen Inseln gelangt, mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr.

Tumulte in Flüchtlingslager auf Malta

Auf Malta kam es in einem Lager für Flüchtlinge zu schweren Tumulten. Die Einwanderer hätten die Sicherheitskräfte in dem Lager nahe der Hauptstadt Valletta mit Metallstangen und Steinen angegriffen und ihre Freilassung verlangt, berichteten die Behörden. Etwa 500 Insassen sei es gelungen die Wachsoldaten zu überwältigen und aus dem Lager zu fliehen. In dem Lager, einer ehemaligen Kaserne, befänden sich insgesamt etwa 800 Menschen teils seit 18 Monaten. Allein in der vergangenen Woche seien weitere 130 Flüchtlinge auf der Mittelmeerinsel südlich von Italien gelandet, die mit Booten meist an der nordafrikanischen Küste gestartet waren.


 

Abschottung zwingt Flüchtlinge auf gefährliche Routen

Politik | 22.03.2006

Mit jedem neuen Flüchtlingsstrom aus Afrika gerät die EU unter Druck. Schnell gewährt man Hilfe zur Eindämmung des Problems. Das Geld fließt dabei nach wie vor hauptsächlich in Polizeimaßnahmen und Grenzsicherung.

Nach dem Strom von afrikanischen Flüchtlingen aus Mauretanien auf die Kanarischen Inseln steht das Thema Illegale Einwanderung wieder einmal ganz oben auf der Agenda der EU. Die EU-Innenminister wollen bei ihrem Treffen in Heiligendamm an der Ostsee ab Mittwoch darüber beraten, auf Bitten der spanischen Regierung soll das Thema auch beim Frühjahrsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende der Woche besprochen werden.

Eine Lösung für das tägliche Drama vor den Toren Europas ist bei den Treffen nicht zu erwarten. "Die EU hat keine Antwort, wie das Sterben an den Außengrenzen eingedämmt werden kann. Stattdessen hat die strenge Überwachung der Grenzen dazu geführt, dass die Menschen immer längere und gefährlichere Routen wählen und somit auch mehr Todesopfer zu beklagen sind", sagt Karl Kopp von Proasyl.

 
Route wandert gen Süden

Über viele Jahre versuchten die Einwanderer in kleinen Booten über die Meerenge von Gibraltar nach Spanien zu kommen. Diesen Weg nutzen nun nur noch wenige, nachdem die spanische Grenzpolizei mit EU-Geldern das High-Tech-Überwachungssystem SIVE installierte: An strategisch wichtigen Stellen der Südküste stehen nun Nachtsichtkameras und Radargeräte, die bis zu 20 Kilometer ins Meer sogar einen schwimmenden Fußball orten können. In dieses System wollen Spanien und die EU in den nächsten vier Jahren weitere 130 Millionen Euro investieren.

Statt über die Meerenge versuchte dann der große Teil der Flüchtlinge sein Glück über die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla. Mehrere Afrikaner starben bei dem Versuch, den Stacheldraht-Zaun zu überqueren, die Bilder sind noch in Erinnerung. Die Grenzanlagen sind inzwischen weiter verstärkt worden, der Zaun ist jetzt an allen Stellen sechs Meter hoch, bis ins Meer hinein soll eine Barriere gebaut werden. Jetzt ist in den Exklaven die Lage ruhig.

 

Die Hauptroute geht seit Anfang des Jahres von Mauretanien über das offene Meer auf die Kanarischen Inseln. Insgesamt 3500 Afrikaner sind dort mit ihren Booten gelandet. Viele schafften es aber nicht. Nach Angaben der spanischen Polizei ertranken allein im November und Dezember zwischen 1200 und 1700 Afrikaner, die Dunkelziffer liegt weit darüber.

 EU-Parlamentarier: Weniger Geld in die Repression

Die Reaktion der EU auf dieses Drama laufe ab wie ein Ritual, sagt Kopp. "Alle sind geschockt über die an den Touristenstränden angeschwemmten Leichen. Delegationen werden dann nach Mauretanien geschickt. Es wird davon gesprochen, den Grenzschutz zu stärken. Aufnahmekapazitäten sollen geschaffen werden." Die spanische Regierung schickte Patrouillenboote, stellte 7,5 Millionen Euro für Notversorgung, spanische Ingenieure sollen nun ein Aufnahmelager errichten.

EU-Parlamentarier wie Wolfgang Kreissl-Dörfler von der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (PSE) kritisieren, dass die EU noch zu viel Geld für Polizeimaßnahmen und Grenzsicherung ausgibt. "Im Moment ist man zu stark auf die repressiven Maßnahmen fixiert", sagt Kreissl-Dörfler. Die EU müsse sich endlich zu einer gemeinsamen Flüchtlings- und Migrationspolitik durchringen. "Solange die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Einwanderer nicht verbessert werden, wird der Flüchtlingsstrom nicht abebben", sagt der Parlamentarier. Und Ewa Klamt von der christdemokratischen Fraktion (EVP-ED) meint: "Wir investieren noch zu wenig in die Hilfe vor Ort. Wir sollten bedenken: Jeder Flüchtling, der bei uns ankommt, kostet weit mehr Geld, als das, was wir dort in die Herkunftsländer investieren würden. "

 Wohin fließt das Geld?

Allerdings stimmen beide Parlamentarier darin überein, Transitländer wie Marokko oder Libyen finanziell weiter zu unterstützen. Es müsse jedoch die Verwendung des Geldes nachvollziehbar sein. Das Geld dürfe nicht versickern. "Einwanderung ist inzwischen ein Riesengeschäft. Und es ist ja ein offenes Geheimnis, dass auch hohe Militärs in das Schlepperwesen verwickelt sind", sagt Kreissl-Dörfler, der wie Klamt Ceuta und Melilla im Dezember besuchte. Kreissl-Dörfler muss aber einräumen, dass eine Kontrolle über die Verwendung der Gelder schwierig ist. "Hier ist es auch Aufgabe der Kommission genauer hinzusehen".

Vor allem müsse die EU darauf drängen, dass mit den Einwanderern menschenwürdig umgegangen wird, so der Parlamentarier. Das ist derzeit aber noch weitgehend eine Wunschvorstellung. Das zeigt das Beispiel Marokko: Jose Palazón von der Organisation Prodein kümmert sich seit Jahren um Einwanderer in Melilla. Er berichtet, dass marokkanische Sicherheitsbehörden nach wie vor gewaltsam gegen Afrikaner vorgehen, die sich in den Wäldern um Melilla aufhalten. "Sie haben der einheimischen Bevölkerung verboten, den Einwanderern zu essen und zu trinken zu geben", sagt Palazón. "Für die Betreuung der Einwanderer verwendet Marokko doch nicht einen Cent."

Nach dem Anstrum auf die Exklaven in Ceuta und Melilla hatte die EU Marokko 40 Millionen in Aussicht gestellt, vor allem für Polizeimaßnahmen und Grenzsicherung. Laut Klamt ist dieses Geld kurioserweise noch nicht abgerufen worden. Offenbar waren die Bedingungen noch nicht geklärt, unter denen das Geld ausbezahlt werden soll. "Es ist wichtig, mit Marokko vernünftig zu verhandeln. Wenn wir mit Marokko einen guten Weg finden, wie wir Hilfe leisten können, dann besteht die Hoffnung, dass auch weitere Länder wie Algerien diesem Beispiel folgen würden", sagt Klamt.

 Steffen Leidel



Verzweiflung findet immer ein Schlupfloch

12.6.2006
Von Birgit Virnich, ARD-Studio Nairobi, und Edith Lange, ARD-Studio Madrid

Noch nie zuvor kamen so viele afrikanische Flüchtlinge auf die Kanarischen Inseln wie in diesem Jahr. Trotz der Kontrollen der Küstenwachen wagen sich Tausende auf kleinen Nussschalen über den Atlantik. Das Meer ist das Tor nach Europa. Die Odyssee beginnt für viele Flüchtlinge in der mauretanischen Hafenstadt Nouadhibou.

Nouadhibou, im Norden Mauretaniens, war früher ein verschlafenes Nest am Rande der Wüste. Seit Monaten ist der Ort Schlupfloch tausender verzweifelter Afrikaner, die hier auf die nächste Überfahrt zu den Kanaren warten. Im Hafen von Nouadhibou arbeiten und beten sie für eine bessere Zukunft. Für viele der Männer liegt die in Europa. Um ins vermeintliche Paradies zu gelangen, nehmen sie halsbrecherische Überfahrten auf rauer See in Kauf.

Mahmoud, ein Hafenarbeiter, zeigt uns, wo sie nachts immer wieder in vollgepferchten Holzbooten aufbrechen. Das hat er beobachtet. Er selbst hätte zuviel Angst vor so einer Höllenfahrt. "Jede Nacht brechen hier bis zu fünf Fischerboote auf mit etwa 40 Personen", erzählt er. "Sie zwängen sich schweigend in die Holzpirogen." Hier sei der ideale Ort, weil die Polizei nicht oft hinkommt.

Seit Mauretanien zum Sprungbrett geworden ist, sind hier tausende Auswanderer aus Mali, Burkina Faso und vor allem aus dem Senegal untergetaucht. Der Senegalese Amadou versucht nun schon seit sechs Monaten als Hafenarbeiter das Geld für die Überfahrt zusammenzukratzen. "700 Euro muss ich etwa zusammen kriegen, je nachdem, mit wem ich fahre", sagt er. "Aber ich will unbedingt in Spanien arbeiten. Hier hält mich nichts", erklärt er resigniert.

Sein Kollege Fatou meint: "Es gibt es keine Perspektive für uns - außer Armut. Da sparen wir uns das Geld doch lieber vom Munde ab. Und vielleicht können wir in Spanien neu anfangen. Wie die meisten Flüchtlinge, sind die beiden Senegalesen zu allem entschlossen. Auch wenn die Überfahrten immer gefährlicher werden. Verzweiflung findet immer ein Schlupfloch - und mit ein bisschen Glück sogar ein Flugzeug nach Madrid.

[Afrikanische Flüchtlinge in einem Hafengebäude auf Gran Canaria]


Am Ziel der Träume

Augustin ist seit drei Tagen da. Die spanische Regierung hat ihn von Teneriffa nach Madrid geflogen. Auf den Kanarischen Inseln sind die Flüchtlingslager viel zu voll. Noch vor drei Wochen saß Augustin in einem Boot auf dem Atlantik und wusste nicht, ob er seinen Traum Europa jemals erblicken würde. So, wie sein Freund Aliuo aus dem Senegal. Jetzt stehen sie mitten in der spanischen Metropole und freuen sich. "Ich habe bereits ein bisschen Spanisch gelernt, als ich im Senegal auf dem Gymnasium war", sagt Augustin. "Ich glaube, ich brauche weniger als ein Jahr, um wirklich korrekt Spanisch zu sprechen."

Madrid ist laut und überwältigend - und die beiden Männer sind voller Hoffnung. Hier beginnt ein neues Leben, auch wenn sie noch nicht wissen, wie es weiter geht. Für die Fußballzeitung reichen die Spanischkenntnisse allemal und das ist zurzeit ja fast das Allerwichtigste.

Beim Roten Kreuz erhalten die Flüchtlinge fast alles, was sie brauchen. Andrés Ntibaarusiga ist der Koordinator der Hilfsorganisation für die Neuankömmlinge. Den ganzen Tag versuchen sie dort am Telefon Kontakt herzustellen zu Afrikanern, die bereits in Spanien leben, um Unterkunft und Arbeit für die Neuen zu finden. Augustin erzählt, dass er im Senegal schon drei Jahre Geografie studiert hat, aber hier will er jede Arbeit annehmen.

Illegal - aber in Spanien

"Die Spanier sind unglaublich freundlich", sagen die beiden Flüchtlinge. Das Leben hier finden sie einmalig. Ein bisschen eingeschüchtert sind Augustin und Aliou, aber auch ein bisschen glücklich. "Im Moment ist es für mich das Wichtigste, das Rote Kreuz zu verlassen, und hier Kontakt zu finden, zu Landsleuten, die mich aufnehmen", sagt Augustin.

"Ständig die Polizei am Hals"    
                                                                 
 
Mehrmals täglich rücken bei Nouadhibou die Schnellboote der mauretanischen Küstenwache aus. Mit Argusaugen kontrollieren die Beamten die 3000 Fischerboote rund um den Hafen von Nouadhibou. Die Überwachung der 700 Kilometer langen Küste Mauretaniens überfordert die Männer zwar, doch die Gewässer rund um die Hafenstadt haben sie im Griff.

Die Fischer ärgern sich über die vielen Kontrollen. Der Fischfang läuft ohnehin nicht so gut. Die großen internationalen Flotten fischen die Küsten-Gewässer leer. Mit ihren kleinen Holzbooten müssen sie immer weiter raus aufs Meer. "Die Kontrollen werden immer schärfer. Ständig haben wir die Polizei am Hals", sagt der Fischer Ba Adama. "Ich verstehe nicht, warum die Flüchtlinge solche Risiken auf sich nehmen. Das ist doch Selbstmord, hier bei Nacht und Nebel abzulegen."

Gefährliche Geschäfte

Die Schlepper müssen in diesen Tagen harte Überzeugungsarbeit leisten, um Kapitäne für die Überfahrten zu finden. Die meisten Fischer wollen nicht so recht. Zu gefährlich ist das Geschäft mit den illegalen Auswanderern. Fast täglich gehen der mauretanischen Küstenwache neue Fischerboote mit hunderten von Flüchtlingen ins Netz. Sie alle träumen vom gelobten Land Europa und einem Job im Büro.

Auch wenn sich Europa abschottet - irgendwo entlang der menschenleeren Küste Mauretaniens, werden schon bald die nächsten Boote in See stechen, erklärt uns der Schlepper Doulendou. "Das Meer ist voller Gefahren. Viele sterben in der starken Strömung. Aber wir akzeptieren das. Das ist die Realität." Das Meer ist das Tor nach Europa.




Kanarischen Inseln

Ralf Streck 24.03.2006

Die Abschottung Europas führt dazu, dass Flüchtlinge und Einwanderer immer gefährlichere Routen nehmen

Tausende Schwarzafrikaner haben in den letzten Monaten auf dem Weg von Mauretanien zu den spanischen Kanarischen Inseln ihr Leben verloren. Die spanische Regierung musste nun einräumen, Berichte über das "Massensterben" schon letztes Jahr erhalten zu haben. Nun baut Spanien in Mauretanien Lager für die auf, die im Schnellverfahren abgeschoben werden.   

Im vergangenen Herbst versuchten Hunderte Einwanderer und Flüchtlinge aus Afrika immer wieder die Grenzzäune zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla im Sturm zu nehmen. Dabei wurden von spanischen und/oder marokkanischen Sicherheitskräften etliche Menschen getötet. Zum Teil wurde sogar scharf auf die unbewaffneten Menschen geschossen. Die Hintergründe sind bisher nicht wirklich aufgeklärt, aber die Lage hat sich aufgrund des Verfolgungsdrucks um die Exklaven derart beruhigt, dass das aufgezogene spanische Militär wieder abgezogen wurde.

Die Einwanderung nach Spanien wurde dadurch aber ebenso wenig beendet wie mit der Abschottung der Küste um die Meerenge von Gibraltar zuvor. Zunächst wurde dort der elektronische Schutzwall (Sive) aufgebaut, der danach auf die gesamte Südküste ausgeweitet wurde. Genau das hatte dazu geführt, dass viele den Weg über die von Marokko umschlossenen spanischen Exklaven suchten. Marokko schob, finanziert von Spanien und der EU, zahlreiche Schwarzafrikaner in Richtung Algerien und Mauretanien ab und setzte sie zum Teil schlicht ohne Wasser und Nahrung in der Wüste ab.

Einige versuchten dann ihr Glück in der von Marokko besetzten Westsahara, denn diese liegt nur knapp 100 Kilometer gegenüber der Kanarischen Inseln. Aber die Westsahara ist kein sicheres Pflaster. Seit dem Ausbruch der so genannten "Intifada" hat Marokko das Gebiet. Die Zahl der Polizei- und Militäreinheiten wurde vor den Feiern zum 30. Jahrestag der Ausrufung der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) im Februar noch weiter verstärkt, um Proteste der Saharaouis gegen die Besatzung schon im Keim zu ersticken.

Angesichts der geographischen Verhältnisse war es klar, dass die Flüchtlinge und Einwanderer nach Mauretanien ausweichen. Mit kleinen Fischerbooten, "Cayucos" genannt, versuchen sie seit November letzten Jahres verstärkt die knapp 1.000 Kilometer über das Meer von Mauretanien zu den Kanarischen Inseln zurückzulegen. Das Ergebnis ist fatal. Inzwischen streitet auch die spanische Regierung nicht mehr ab, dass es dabei Tausende Tote gegeben hat.

"Eine stille Katastrophe, von der wir nur die Spitze des Eisbergs sehen"

Zuvor hatte sie versucht das Problem klein zu reden. Dabei hatte die spanische Guardia Civil schon im Dezember einen Bericht mit dem aussagekräftigen Titel: "Massives Sterben von Einwandern". Der Autor war der Vize-Einsatzdirektor der Militäreinheit, José Manuel García Varela:
In den letzten 45 Tagen haben sich zwischen 2.000 und 2.500 Menschen in Paddelboote eingeschifft, um auf die Inseln zu kommen, von denen nur 800 oder 900 angekommen sind, was bedeutet, dass zwischen 1.200 und 1.700 im Atlantik ertrunken sind.

Die sozialistische Regierung hatte zuerst behauptet, den Bericht nie erhalten zu haben, um die Untätigkeit vor der "humanitären Katastrophe" zu erklären, wie das Internationale Rote Kreuz die Situation bezeichnet. Deren Präsident Juan Manuel Suárez del Toro: "Es ist eine stille Katastrophe, von der wir nur die Spitze des Eisbergs sehen."

Am Dienstag musste Verteidigungsminister José Bono, dass die Regierung die Informationen sogar schon vor der Guardia Civil hatte. Sie stammten vom Geheimdienst (CNI), der die Regierung routinemäßig informierte. Gehandelt wurde in Madrid aber erst, als kürzlich 45 Tote vor den Kanaren geborgen wurden und täglich eine größere Zahl "Boat People" auf den Urlauberinseln ankamen. Dort fühlte man sich in der Ruhe derart gestört, weshalb die konservative Regionalregierung sogar von einem "nationalen Notstand" sprach.

Wie viele Menschen auf dem 1000 Kilometer langen Weg ihr Leben verlieren und verloren haben, darüber kann nur spekuliert werden. Der Rote Halbmond in Mauretanien schätzt, dass täglich 700-800 Menschen das Meer zu überschreiten versuchen. Seit Beginn des Jahres sind aber nur knapp über 3.500 Flüchtlinge tatsächlich angekommen. Sollten die Schätzungen zutreffen, kann man sich das Ausmaß der Katastrophe ausmalen.

Lager in Afrika, um die Flüchtlinge abschieben zu können

Seither wird in Madrid hektisch gearbeitet. Letzte Woche wurde eine Regierungsdelegation nach Mauretanien geschickt, um dem Land finanzielle und praktische Hilfe anzubieten. Das Ziel ist, die Einwanderer und Flüchtlinge im Vorfeld abzufangen, weshalb Mauretanien auch Patrouillenboote erhält. Am Dienstag hat das Verteidigungsministerium 35 Militäringenieure nach Mauretanien geschickt, die nun ein Lager in Nuadibú aufbauen. Spanien nutzt die Situation nun, um weitere Schritte in Richtung der EU-Lager in Afrika voranzutreiben.

In dem ersten Lager sollen zunächst Schwarzafrikaner aus Mali und Senegal interniert werden, die man per Schnellabschiebung von den Kanaren deportieren will. Gesprochen wird von 170 Menschen. Menschrechtsorganisationen wie Amnesty International und die Flüchtlingskommission CEAR halten diese Abschiebungen für illegal, weil sie gegen die spanische Verfassung verstießen. Sie gewähre Flüchtlinge ein Recht auf Asyl, aber bei solchen Abschiebungen hätten sie keine Chance, einen Antrag zu stellen, von einer Einzelfallprüfung gar nicht zu sprechen. CEAR fordert auch Aufklärung über den rechtlichen Status der "Aufnahmezentren" die Spanien in Mauretanien errichten will.

Das Spanien mit einem Land kooperiert, in dem es bis heute Sklavenhandel gibt - offiziell wurde die Sklaverei erst 1980 abgeschafft -, spricht für sich. Interessant ist, dass die Lager ausgerechnet humanitär begründet werden. Die Abgeschobenen sollen in Mauretanien würdige Bedingungen erhalten, damit sie nicht schlicht in der Wüste abgesetzt werden, heißt es. Allerdings hatte sich Madrid hinter Rabat gestellt, als Menschenrechtsorganisationen diese Praxis angriffen, für die es mit der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" Zeugen gab. Auch die Befreiungsfront für die Westsahara (Polisario) fand im verminten Gelände hinter der so genannten Sicherheitsmauer immer wieder von Marokko ausgesetzte Gruppen vor. Die Praxis hat Marokko nicht beendet. Erst letzte Woche hat Rabat erneut 81 Senegalesen im verminten Niemandsland ausgesetzt. Mauretanien hat sich geweigert, sie aufzunehmen.

Letztlich ist die Abschottungspolitik für die humane Katastrophe verantwortlich. Die Verantwortliche für Einwanderung der spanischen Regierung hat eingeräumt, dass die Einwanderer und Flüchtlinge nur die Routen gewechselt haben. Wieder einmal kündigt Consuelo Rumí neue Schritte an. Die Zusammenarbeit mit den Transitländern und die Kontrolle durch die Polizei soll erhöht werden. Doch angesichts ihrer Lage, halten Flüchtlinge und Einwanderer daran fest, dass es immer einen Weg nach Europa gibt (Es werden immer mehr Menschen kommen). Nur wenn sich die Lebensbedingungen dort ändern, wird sich an dem Phänomen etwas ändern. Die Abschottung führt nur zu immer gefährlicheren Routen und immer mehr Opfern und wird die Lage weiter zuspitzen.